Haushaltsrede des Vorsitzenden der Fraktion Linke & Piraten, Bastian Zimmermann
– Es gilt das gesprochene Wort –

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mohrs,
sehr geehrter Herr Ratsvorsitzender Krüger,
liebe Ratskolleginnen und -kollegen,
sehr geehrte Damen und Herren,
„Durch unsere schlechte Liquiditätssituation finanzieren wir unseren Konsum bereits jetzt über unseren Dispo. Dies ist dem Innenministerium wohl bekannt, das sein Damoklesschwert des Haushaltssicherungskonzeptes weiterhin über uns hält. Wir können einfach nicht alle Wünsche erfüllen. Wir bewegen uns auf einem schmalen Grat zwischen Sparzwängen und Zukunftsinvestitionen …“, so Oberbürgermeister Klaus Mohrs in seiner Rede zur Einbringung des Haushaltsentwurfs 2018 am 20.12.

seit gestern wissen wir aber auch: das Rechnen und Neuberechnen ist wichtig. Auch unsere Fraktion hat jetzt noch mal nachgerechnet: Es sind noch 8 Spieltage, der VfL legt eine Serie hin, gewinnt alle Spiele und hat 49 Punkte; die Europa League ist in Reichweite, liebe VfL-Supporters …

Im Ernst, liebe Kolleginnen und Kollegen, diese Haushaltsberatung gleicht einem Fallschirm-sprung. Im November zum Eckwertebeschluss gab es mahnende Worte. Zur Einbringung des Haushaltes sprach OB Klaus Mohrs vom Damoklesschwert und manch ein Bürger befürchtete einen harten Aufschlag.

Zum Abschluss der Haushaltsplanberatung im Finanzausschuss gestern erklärt Ratsherr Bastian Zimmermann, beratendes Mitglied im Ausschuss für Finanzen, Controlling und Haushaltskonsolidierung für die Fraktion Linke & Piraten: „Auch wenn der Ratsvorsitzende Ralf Krüger es zu einem völlig normalen Vorgang verklären will, dass die Verwaltung den Haushaltsplanentwurf weiter

– Es gilt das gesprochene Wort –

Spare in der Zeit, dann hast du in der Not
Haushaltsrede 2017 Svante Evenburg, Fraktionsvorsitzender Linke & Piraten, 5.4. 2017

Diesen Satz, meine Damen und Herren, haben wir in den vergangenen 6 Jahren häufiger in diesem Rund vernommen. Wir haben ihn so oft vernommen, dass er von einer Redensart zu einer Binsenweisheit zu einer Floskel verkommen ist. Und wenn eine Redensart noch zu etwas verkommt, dann will das schon etwas heißen.

Spare in der Zeit, dann hast du in der Not.